AGB

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie mit uns als
Anbieter (Elisabeth Born) über die Internetseite www.weingut-born.de schließen. Soweit
nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter
eigener Bedingungen widersprochen.
(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein
Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer
selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche
oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines
Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit
handelt.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.
(2) Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Produkts auf unserer Internetseite unterbreiten
wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages zu den in der
Artikelbeschreibung angegebenen Bedingungen.
(3) Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande:
Die zum Kauf beabsichtigten Waren werden im „Warenkorb“ abgelegt. Über die
entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den „Warenkorb“ aufrufen
und dort jederzeit Änderungen vornehmen.
Nach Aufrufen der Seite „Kasse“ und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der
Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der
Bestellübersichtsseite angezeigt. Soweit Sie als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (z.B.
PayPal / PayPal Express, Amazon-Payments, Postpay, Sofort) nutzen, werden Sie entweder
in unserem Online-Shop auf die Bestellübersichtsseite geführt oder Sie werden zunächst auf
die Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet.
Erfolgt die Weiterleitung zu dem jeweiligen Sofortzahl-System, nehmen Sie dort die
entsprechende Auswahl bzw.Eingabe Ihrer Daten vor. Abschließend werden Sie zurück in
unseren Online-Shop auf die Bestellübersichtsseite geleitet.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu
überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück“ des Internetbrowsers) bzw. den Kauf
abzubrechen.Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche „kaufen“ erklären Sie
rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt.
(4) Ihre Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind für Sie unverbindlich. Wir unterbreiten
Ihnen hierzu ein verbindliches Angebot in Textform (z.B. per E-Mail), welches Sie innerhalb
von 5 Tagen annehmen können.
(5) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem
Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie
haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse
zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch
SPAM-Filter verhindert wird.
§ 3 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung aller unserer gegenwärtigen und künftigen Forderungen aus
dem Kaufvertrag und einer laufenden Geschäftsbeziehung (gesicherte Forderungen) behalten
wir uns das Eigentum an den verkauften Waren vor.
Die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren dürfen vor vollständiger Bezahlung der
gesicherten Forderungen weder an Dritte verpfändet noch zur Sicherheit übereignet werden.
Der Käufer hat uns unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn ein Antrag auf Eröffnung
eines Insolvenzverfahrens gestellt oder soweit Zugriffe Dritter (z.B. Pfändungen) auf die uns
gehörenden Waren erfolgen.
Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Nichtzahlung des fälligen
Kaufpreises, sind wir berechtigt, nach den gesetzlichen Vorschriften vom Vertrag
zurückzutreten oder/und die Ware auf Grund des Eigentumsvorbehalts heraus zu verlangen.
Das Herausgabeverlangen beinhaltet nicht zugleich die Erklärung des Rücktritts; wir sind vielmehr berechtigt, lediglich die Ware heraus zu verlangen und uns den Rücktritt
vorzubehalten. Zahlt der Käufer den fälligen Kaufpreis nicht, dürfen wir diese Rechte nur
geltend machen, wenn wir dem Käufer zuvor erfolglos eine angemessene Frist zur Zahlung
gesetzt haben oder eine derartige Fristsetzung nach den gesetzlichen Vorschriften entbehrlich
ist.
Der Käufer ist bis auf Widerruf gemäß unten (c) befugt, die unter Eigentumsvorbehalt
stehenden Waren im ordnungsgemäßen Geschäftsgang weiter zu veräußern und/oder zu
verarbeiten. In diesem Fall gelten ergänzend die nachfolgenden Bestimmungen.
Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auf die durch Verarbeitung, Vermischung oder
Verbindung unserer Waren entstehenden Erzeugnisse zu deren vollem Wert, wobei wir als
Hersteller gelten. Bleibt bei einer Verarbeitung, Vermischung oder Verbindung mit Waren
Dritter deren Eigentumsrecht bestehen, so erwerben wir Miteigentum im Verhältnis der
Rechnungswerte der verarbeiteten, vermischten oder verbundenen Waren. Im Übrigen gilt für
das entstehende Erzeugnis das Gleiche wie für die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware.
Die aus dem Weiterverkauf der Ware oder des Erzeugnisses entstehenden Forderungen
gegen Dritte tritt der Käufer schon jetzt insgesamt bzw. in Höhe unseres etwaigen
Miteigentumsanteils gemäß vorstehendem Absatz zur Sicherheit an uns ab. Wir nehmen die
Abtretung an. Die in Abs. 2 genannten Pflichten des Käufers gelten auch in Ansehung der
abgetretenen Forderungen.
Zur Einziehung der Forderung bleibt der Käufer neben uns ermächtigt. Wir verpflichten uns,
die Forderung nicht einzuziehen, solange der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen uns
gegenüber nachkommt, kein Mangel seiner Leistungsfähigkeit vorliegt und wir den
Eigentumsvorbehalt nicht durch Ausübung eines Rechts gem. Abs. 3 geltend machen. Ist dies
aber der Fall, so können wir verlangen, dass der Käufer uns die abgetretenen Forderungen
und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die
dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilt.
Außerdem sind wir in diesem Fall berechtigt, die Befugnis des Käufers zur weiteren
Veräußerung und Verarbeitung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren zu
widerrufen.
Übersteigt der realisierbare Wert der Sicherheiten unsere Forderungen um mehr als 10 %,
werden wir auf Verlangen des Käufers Sicherheiten nach unserer Wahl freigeben.
§ 4 Gewährleistung
(1) Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
(2) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Sache bei Lieferung umgehend auf
Vollständigkeit, offensichtliche
Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen
schnellstmöglich
mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen
Gewährleistungsansprüche.
§ 5 Rechtswahl
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der
durch zwingende
Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers
gewährte Schutz nicht
entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
(2) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
§ 6 Jugendschutz
(1) Beim Verkauf von Ware, die den Regelungen des Jugendschutzgesetzes unterfällt, gehen
wir nur Vertragsbeziehungen mit Kunden ein, die das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter
erreicht haben.
Auf bestehende Altersbeschränkungen wird in der jeweiligen Artikelbeschreibung
hingewiesen.
(2) Sie versichern mit Absenden Ihrer Bestellung, das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter
erreicht zu haben und dass Ihre Angaben bezüglich Ihres Namens und Ihrer Adresse richtig
sind. Sie sind verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass nur Sie selbst oder solche von Ihnen
zur Entgegennahme der Lieferung ermächtigte Personen, die das gesetzlich vorgeschriebene
Mindestalter erreicht haben, die Ware in Empfang nehmen.

(3) Soweit wir aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen verpflichtet sind, eine Alterskontrolle
vorzunehmen,
weisen wir den mit der Lieferung beauftragten Logistikdienstleister an, die Lieferung nur an
Personen zu
übergeben, die das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht haben, und sich im
Zweifelsfall den
Personalausweis der die Ware in Empfang nehmenden Person zur Alterskontrolle vorzeigen
zu lassen.
(4) Soweit wir über das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter hinausgehend in der
jeweiligen
Artikelbeschreibung ausweisen, dass Sie für den Kauf der Ware das 18. Lebensjahr vollendet
haben müssen,
gelten vorstehende Absätze 1-3 mit der Maßgabe, dass anstelle des gesetzlich
vorgeschriebenen Mindestalters
Volljährigkeit vorliegen muss.
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II. Kundeninformationen
1. Identität des Verkäufers
Elisabeth Born
Wanslebener Str. 3
06198 Salzatal
Deutschland
Telefon: 03460122930
E-Mail: info@weingut-born.de
Alternative Streitbeilegung:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-
Streitbeilegung (OS-Plattform)
bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr.
2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die
Korrekturmöglichkeiten
erfolgen nach Maßgabe der Regelungen „Zustandekommen des Vertrages“ unserer
Allgemeinen
Geschäftsbedingungen (Teil I.).
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
3.1. Vertragssprache ist deutsch.
3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der
Bestellung über das Online –
Warenkorbsystem können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers
ausgedruckt oder
elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten,
die gesetzlich
vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen
Geschäftsbedingungen nochmals
per E-Mail an Sie übersandt.
3.3. Bei Angebotsanfragen außerhalb des Online-Warenkorbsystems erhalten Sie alle
Vertragsdaten im Rahmen
eines verbindlichen Angebotes in Textform übersandt, z.B. per E-Mail, welche Sie ausdrucken
oder elektronisch
sichern können.
4. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich im jeweiligen
Angebot.
5. Preise und Zahlungsmodalitäten
5.1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen
Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden
Steuern.
5.2. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über eine
entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen
Angebot aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind
von Ihnen zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
5.3. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend
bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot
ausgewiesen.
5.4. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die
Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
6. Lieferbedingungen
6.1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende
Lieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf
unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot.
6.2. Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen
Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der
Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie übergeht, unabhängig davon, ob die
Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein
nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der
Versendung bestimmte Person beauftragt haben.
7. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
Die Mängelhaftung richtet sich nach der Regelung „Gewährleistung“ in unseren Allgemeinen
Geschäftsbedingungen (Teil I).
Diese AGB und Kundeninformationen wurden von den auf IT-Recht spezialisierten Juristen
des Händlerbundes erstellt und werden permanent auf Rechtskonformität geprüft. Die
Händlerbund Management AG garantiert für die Rechtssicherheit der Texte und haftet im Falle
von Abmahnungen. Nähere Informationen dazu finden Sie
unter: https://www.haendlerbund.de/agb-service.
letzte Aktualisierung: 06.06.2023